Im Jahre 1990 wurde vom UNDP , dem Entwicklungsprogramm der UN der Versuch unternommen, einen Gegenentwurf zum eindimensionalen Konzept der Weltbank zu entwerfen. Anders als der Ländervergleich der Weltbank berücksichtigt er nicht nur das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner eines Landes in KKP-$ (Kaufkraftparität), sondern ebenso die Lebenserwartung und den Bildungsgrad mit Hilfe der Alphabetisierungsrate und der Einschulungsrate der Bevölkerung.Der Faktor Lebenserwartung gilt als Indikator für Gesundheitsfürsorge, Ernährung und Hygiene; das Bildungsniveau steht, ebenso wie das Einkommen, für erworbene Kenntnisse und die Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben für einen angemessenen Lebensstandard.
China setzt mehr auf eigene Verbraucher
Reuters Deutschland
18. Oktober 2010
Peking (Reuters) - Exportweltmeister China will sich auf dem Weg zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt stärker auf die eigenen Verbraucher stützen.
Angesichts starker Wohlstandsunterschiede zwischen Stadt- und Landbevölkerung will das Land die Kaufkraft der mehreren hundert Millionen einfachen Arbeiter und Bauern fördern und so sein Wirtschaftswachstum in den kommenden fünf Jahren sichern. Die Volksrepublik müsse mit einem Durchbruch beim Umbau der Wirtschaft sowie politischen Reformen ein stabiles und relativ schnelles Wachstum aufrechterhalten, beschloss das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei am Montag bei der Verabschiedung des Fünfjahresplans für den Zeitraum von 2011 bis 2015…
Präsident Hu Jintao hatte bereits gefordert, das Wachstum auf eine breitere Basis zu stellen und die Kluft zwischen der wohlhabenden städtischen Oberschicht und der teils bitterarmen Landbevölkerung zu verringern…
Der Chef der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission, Zhang Ping, sprach sich für höhere Ausgaben im Sozialwesen und für den Wohnungsbau aus, um den Konsum von Arbeitern und Bauern zu stärken.
Das sei der Schlüssel zur Stützung des Wirtschaftswachstums.
"Schwerpunkt beim nächsten Schritt der Wirtschaftspolitik muss sein, die Rolle der Inlandsnachfrage beim Wachstum auszubauen, vor allem die Rolle des privaten Konsums", sagte er einer staatlichen Zeitung…
Dem neuen Fünfjahresplan zufolge sollen neue strategisch wichtige Branchen wie Erneuerbare Energien und Umweltschutz acht Prozent zur Wirtschaftsleistung beitragen. Die Energie-Effizienz der Wirtschaft solle deutlich verbessert werden, berichteten staatliche Medien unter Berufung auf einen Mitarbeiter der nationalen Energiebehörde.“
globalisierung-zaehmen.de/globalisierung
Das erklärte Ziel des neuen Fünf-Jahresplans ist es, ein harmonisches und nachhaltiges Wachstum mit höheren Einkommen und moderatem Wohlstand im ganzen Land zu erreichen, wo eine vor allem bäuerliche Bevölkerung von mehr als 500 Millionen Menschen darauf wartet, am wirtschaftlichen Wachstum und gesellschaftlichen Fortschritt teilzuhaben.
Die Steigerung und Bedienung der chinesischen Binnennachfrage sowie die Reduzierung des zu hohen Exportanteils an der chinesischen Wirtschaft sind zentrale Forderungen an die Regierung, die vom chinesischen Volkskongress, aber auch vom amerikanischen Zentralbankvorsitzenden B.Bernanke, von den Wirtschaftsfachleuten des IWF und der Weltbank und auch von wichtigen europäischen Staaten erhoben werden. Diese neue Ausrichtung der chinesischen Volkswirtschaft soll nicht nur die „globalen Ungleichgewichte“ abbauen helfen.
Sie kann für Hunderte von Millionen Menschen der Weg aus der Armut sein. Die treibende Kraft dabei sind nicht so sehr der gute Wille von Politikern, sondern die objektiven, ökonomischen Zwänge einer Globalisierung, die auf dem heutigen Stand der Entwicklung der Produktivkräfte die marktwirtschaft-lichen Gesetze von Angebot und Nachfrage bis in die hintersten Winkel der Erde treibt.
19.10.2010,
Von Friederike Spiecker
Ökonomin und Wirtschaftspublizistin
„Die Euro-Staaten sollten in Sachen Währung nicht ständig auf China einprügeln. Glaubwürdiger wäre, sich zuerst die Deutschen vorzunehmen.
Die treiben ein ähnliches Spiel… Vor einigen Wochen riet der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet… dem deutschen Beispiel zu folgen:
Deutschlands wirtschaftliche Stärke beruhe darauf, die Lohnstückkosten erfolgreich niedrig gehalten zu haben - und zwar durch ein Lohnwachstum, das geringer war als in allen anderen EWU-Ländern, gepaart mit Produktivitäts-fortschritten.
Nun, Deutschland fährt seit Jahren genau die Strategie, die die Europäische Union den Chinesen vorwirft: Es verschafft sich mit einer unterbewerteten Währung Handelsvorteile auf den Weltmärkten. Die Unterbewertung erzeugt die deutsche Wirtschaft, indem sie das Wachstum der Lohnstückkosten über Jahre hinweg unterhalb der zwei Prozent hält, die sich die EZB als Zielinflationsrate gesetzt hat - und vor allem auch unterhalb der tatsächlichen Inflationsraten der Euro-Partnerländer. Das gelingt ihr durch Lohnabschlüsse unterhalb des deutschen Produktivitätswachstums…
An den Devisenmärkten fällt die deutsche Strategie nicht direkt auf, weil die übrigen Euro-Länder die deutschen Handelsüberschüsse ausgleichen - mit enormen Handelsdefiziten gegenüber Deutschland und Marktanteilsverlusten auf den Weltmärkten. Das führt dazu, dass die Leistungsbilanz der Euro-Zone - anders als die Chinas - ungefähr ausgeglichen ist. Nicht der Euro insgesamt ist unterbewertet, sondern nur die in Euro angebotenen deutschen Waren. Nebenbei erzeugt die deutsche Strategie die Spannungen innerhalb der Euro-Zone, an denen der Euro zerbrechen wird…
Wenn die Europäer von den Chinesen fordern, ihre Währung einer realistischeren Bewertung ihrer tatsächlichen Kaufkraft näher zu bringen, also aufzuwerten, dann müssen sie sich mit exakt der gleichen Forderung erst an Deutschland wenden, wenn sie den Chinesen gegenüber glaubwürdig auftreten wollen…
Die Euro-Partnerländer würden sich also selbst den größten Gefallen tun, wenn sie zunächst von Deutschland verlangen, was sie von China erwarten. Konkret bedeutet das eine EWU-weit koordinierte Lohnpolitik, bei der Deutschland einen Teil seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit abgibt.
Das kann es sich zweifellos leisten, weil dadurch die Löhne steigen und die Binnenkonjunktur antreiben würden. Darüber hinaus aber würden sich die Euro-Länder große Verdienste um die Weltwirtschaft erwerben, weil sie auf diesem Wege die sich immer mehr abzeichnende Spirale eines weltweiten deflationären Abwertungswettlaufs verhindern helfen könnten.
Wir Deutschen aber sollten uns klarmachen, dass wir im Glashaus sitzen, bevor wir innerhalb der Euro-Zone oder in Richtung China mit Steinen werfen.
Amnesty International: Druck auf China ändern ...
16. Okt. 2010
„Salil Shetty, der neue Generalsekretär von Amnesty International … hat sieben Jahre als Mitarbeiter der Vereinten Nationen zugebracht; er leitete deren „Millenniums-Kampagne“, das Programm zur weltweiten Armutsbekämpfung, das im Jahr 2000 beschlossen wurde… Er erinnerte die UN-Vollversammlung daran, dass alle Erfolge beim Kampf gegen den Hunger, für bessere Erziehung und für höhere Gesundheits- und Hygienestandards nur dann als Fortschritte gewürdigt werden könnten, wenn sie von Offenheit und demokratischer Kontrolle der staatlichen Akteure begleitet würden.
Shetty nannte nun China als „paradoxes“ Beispiel:
Es sei einerseits unbestreitbar, dass die chinesische Führung in den vergangenen Jahren Millionen von Menschen aus Not und Armut geholt habe; andererseits verweigere sie der Bevölkerung fundamentale Freiheiten…
Die Botschaft an China müsse lauten, dass mit dem Maß an internationalem Einfluss auch die Verantwortung wachse, internationalen Standards zu genügen. Es sei eine Sache, „hinter der großen Mauer zu leben“, wie China dies lange getan habe. Nun aber, da die Wirtschaftsmacht ein Teil der globalen Arena werde, in Afrika und anderen Teilen der Welt, müsse sie auch universelle Werte respektieren….“
Shetty sagte, um Fortschritte in der Respektierung der Menschenrechte zu erreichen, müssten sich der Rahmen und die Wirksamkeit des Druckes auf China ändern.
Dafür hält er zwei Faktoren für notwendig:
Die westlichen Länder müssten stärker als bislang ihrer Rolle als Vorbilder gerecht werden und aufhören, zweierlei Maß anzuwenden. Es sei nicht glaubwürdig, einerseits Roma bei Nacht und Nebel außer Landes zu schaffen, andererseits aber gegenüber Drittländern auf die Einhaltung der Menschenrechte zu pochen.
Zweitens, so Shetty, müssten sich auch Staaten wie Brasilien oder Indien bei Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern stärker engagieren…. Als Schwerpunkte seien neben Indien und Brasilien auch einige afrikanische Länder ins Visier genommen, unter anderen Kenia, Nigeria und Südafrika. Wenn künftig aus solchen Staaten genauso viele Protestschreiben und Solidaritätsbekundungen an die Verursacher von Menschenrechtsverletzungen abgeschickt würden wie aus der westlichen Welt, dann dokumentiere dies eindrucksvoll, dass Menschenrechte eben nicht als „westliche Werte“ abgetan werden könnten, wie dies manche Regime versuchten…“
Nur, was meint der neue Generalsekretär von Amnesty International genau damit?
„universelle Werte“
„fundamentale Freiheiten“
„internationale Standards“
„Menschenrechte eben nicht als „westliche Werte“
Das Recht auf Alphabetisierung ?
Das Recht auf Arbeit , Kaufkraftparität, ?
Das Recht auf Gesundheitsfürsorge, Ernährung und Hygiene ?
Das Recht auf angemessenen Lebensstandard lange Lebenserwartung ?
Sind das keine fundamentalen Menschenrechte?
Beim Human Development Index schneidet China deutlich besser ab als Indien, auch ohne Liu Xiaobo, den Friedensnobelpreisträger und Unterzeichner der Charta 08 und auch ohne Chen Guangcheng, den Kritiker der Ein-Kind-Politik.
9. Dez. 2010
Angesichts der gewaltigen Masse von Wikileaks- Enthüllungen und angesichts massiver staatlicher Attacken auf Assange und Wikileaks doch in der Wortwahl ein wenig sehr zurückhaltend, ausgesprochen halbherzig, erstaunlich zögerlich, fast ängstlich und kein bisschen kämpferisch, wie beim globalen Kampf für chinesische Menschenrechte, nimmt amnesty am 9. Dezember 2010 folgendermaßen Stellung:
„… Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein international anerkanntes Menschenrecht, das die Macht des Staates beschränkt, um den Erhalt und die Veröffentlichung von Informationen zu schützen.
- Die Last der Beweisführung, dass eine etwaige Einschränkung angemessen und erforderlich ist und das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht gefährdet, liegt dabei auf Seiten des Staates.
- Uns ist nicht bekannt, dass wegen der Veröffentlichung der Dokumente rechtliche Schritte gegen Julian Assange eingeleitet wurden. Da derzeit keine konkrete Klage gegen ihn vorliegt, kann Amnesty International diesbezüglich auch keine Stellungnahme abgeben.
- Es wurde spekuliert, dass diese Sperrung ( durch Paypal, Visa und Mastercard ) auf Druck der US-Regierung erfolgt sei.
- Amnesty International liegen keine Informationen vor, die diese Spekulation stützen oder widerlegen…
- Staatsbedienstete haben zwar das Recht auf freie Meinungsäußerung, aber auch Pflichten in ihrer Funktion als Beschäftigte. So kann eine Regierung ihren MitarbeiterInnen mehr Einschränkungen auferlegen als Privatpersonen, die Informationen erhalten oder weitergeben. Allerdings hätte Amnesty International Bedenken, wenn eine Regierung versuchen sollte, eine Person zu bestrafen, die aus Gewissensgründen auf verantwortliche Weise Informationen weitergegeben hat…
Internationale Menschenrechtsabkommen lassen eine Beschränkung des Rechts auf freie Meinungsäußerung von staatlicher Seite nur bei
spezifischen (?) und
sehr eng (?) gefassten Gründen zu.
Dazu gehören die Bereiche
- nationale Sicherheit,
- öffentliche Ordnung,
- öffentliches Allgemeinwohl oder
- öffentliche Moral sowie der
- Schutz der Rechte und des Ansehens Dritter… Der Staat muss nachweisen, dass die jeweiligen Einschränkungen angesichts der Bedrohung angemessen und erforderlich sind, die diese Maßnahmen rechtfertigen soll…
- Berichten (!) zufolge stehen die Vorwürfe (von Sexualdelikten), die in Schweden gegen Julian Assange erhoben werden, in keinem Zusammenhang mit den Veröffentlichungen von Wikileaks.
- Spekulationen (!) zufolge wird der Fall von den schwedischen und anderen Behörden nicht ordnungsgemäß gehandhabt und auf eine Weise behandelt, die als Folge der allgemeinen Kritik betrachtet werden kann, denen Julian Assange wegen der Aktionen von Wikileaks ausgesetzt ist.
- Amnesty International liegen jedoch bisher keine Informationen vor, die solche (!) Spekulationen bestätigen oder entkräften würden.“
Welthunger-Index: Über den Tellerrand
Weltweit hungern 1,2 Milliarden Menschen.
Vor allem Indien und Afrika sind betroffen.
Woran liegt das?
Die Weltwirtschaftskrise setzt die armen Haushalte in den Ländern mit einer unsicheren Ernährungssituation noch weiter unter Druck. Das geht aus einer Studie der Weltagrarorganisation (FAO) und des Welternährungsprogramms (WFP) hervor…. Danach leiden
1,2 Milliarden Menschen Hungers.
642 Millionen von ihnen leben in Südasien/Indien,
265 Millionen in Afrika südlich der Sahara,
53 Millionen in Lateinamerika und der Karibik, weitere
42 Millionen in Nordafrika.
Rund 15 Millionen Menschen hungern nach FAO-Angaben auch in den Industrieländern.
Warum gehört Indien zu den Krisenländern?
Zum vierten Mal haben die Welthungerhilfe und das International Food Policy Research Institute (Ifpri) einen Human Development Index Welthungerindex vorgelegt, der jedoch die Industrieländer nicht berücksichtigt. Ousmane Badiane,der die Afrikaabteilung des Ifpri in Washington leitet, berichtete in Berlin, dass die Hungersituation in 29 Ländern als sehr ernst oder sogar gravierend einzuschätzen ist. Auch Indien zählt mit einem Indexwert von 23,9 zu den Ländern mit einem sehr ernsten Hungerproblem. Das Hauptproblem sei, dass sehr viele Kinder unter fünf Jahren untergewichtig sind. Indien hat auch eine der höchsten Sterberaten von Kindern unter fünf Jahren weltweit. Badiane sagt, der wichtigste Grund dafür sei „der schlechte Ernährungs-, Bildungs- und Sozialstatus der Frauen“. Unterernährte Frauen, die in der Schwangerschaft weiter hungern, bringen bereits untergewichtige Kinder zur Welt, deren Chancen auf eine gesunde Entwicklung gering und deren Sterberisiko im Kindesalter hoch ist. Dass Platz 20 von unten auf dem Welthungerindex einer aufstrebenden Weltmacht wie Indien nicht gerade zur Ehre gereicht, ist als Nachricht inzwischen auch in der Regierung angekommen. In Indien leben 28 Prozent der Menschen unter der von der Weltbank definierten Armutsschwelle von unter 1,25 Dollar pro Tag…“
Was wollen Liu Xiaobo, ein Unterzeichnern der Charta 08 und Chen Guangcheng, Kritiker der Ein-Kind-Politik?
Wollen sie ein China wie die mächtigste Demokratie der Erde wie die Vereinigte Staaten? Wollen sie ein China wie die größte Demokratie der Erde wie Indien ? Oder wollen sie nur ihre ganz persönliche Freiheit
"Der Nobelpreis ermutigt die Chinesen, sich zu engagieren.“ WOFÜR?
Financial Times Deutschland
von Max Borowski 10.12.10
„Der Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo hilft den Regimegegnern in China, sagt sein Biograf Bei Ling… "Der Kampf ist härter geworden", sagt Bei Ling über die Unterdrückung chinesischer Dissidenten durch die Regierung. Seit dem 8. Oktober habe die kommunistische Führung den Druck erhöht, erzählt Bei. An dem Tag gab das Nobelkomitee in Oslo bekannt, dass der inhaftierte Schriftsteller und Regimekritiker Liu Xiaobo den Friedensnobelpreis bekommen soll… WOFÜR?
"Fast alle europäischen Länder wollen bei der Zeremonie dabei sein", so Bei. Der 54-jährige Liu Xiaobo repräsentiere wie kein zweiter die chinesische Demokratie bewegung, sagt Bei… Als Intellektueller hat er Ideen aus Europa nach China gebracht, etwa von Vaclav Havel… Einfach sei die Arbeit mit Liu allerdings nie gewiesen, gibt Bei zu: „ Liu sei immer bedingungslos proamerikanisch gewesen. "Er hat den Irakkrieg unterstützt - ich war völlig dagegen. Er unterstützte George W. Bush, ich war gegen ihn", erzählt Bei. Umstritten waren auch Lius Vorstellungen über die Arbeit des Pen-Zentrums in China, das Bei gegründet hatte. Liu führte das Zentrun von 2003 bis zu seiner Verhaftung vor zwei Jahren… "Die USA finanzierten das Zentrum zu 90 Prozent", sagt Bei. Diese Abhängigkeit gefalle ihm nicht…“
Zu viel Menschen und zu viele Kinder auf der Schattenseite
Jedes dritte untergewichtige Kind der Welt lebt in Indien. Mangelernährung ist in Indien weiter verbreitet als in Afrika südlich der Sahara. Chronische Mangelernährung ist eine der Hauptursachen für Todesfälle bei Kindern und beeinträchtigt die gesamte geistige und körperliche Entwicklung von Millionen Jungen und Mädchen. Fast die Hälfte aller Kinder unter drei Jahren ist als Folge chronisch unzureichender Ernährung zu klein für das Alter, drei Viertel aller Kinder dieser Altersgruppe leiden unter Anämie… AIDS hat sich in den indischen Dörfern rasend schnell ausgebreitet und betrifft immer mehr Kinder… Nur ein Drittel der Bevölkerung hat Zugang zu einer hygienischen Latrine oder Toilette. Gleichzeitig haben nur drei Viertel der Landbevölkerung sicheres Trinkwasser... Jedes Jahr sterben etwa 400.000 Kinder unter fünf Jahren an den Folgen von Durchfall. Millionen Kinder erkranken mehrmals im Jahr an Durchfall oder leiden an Hepatitis A, Wurmerkrankungen sowie Infektionen der Augen und der Haut… Insgesamt gehen rund 20 Prozent aller indischen Kinder zwischen 6 und 14 Jahren nicht zur Schule. Der Grad der Benachteiligung von Mädchen schwankt selbst innerhalb einzelner Bundesstaaten… Gezielte Abtreibung weiblicher Föten trotz gesetzlicher Verbote und die Vernachlässigung der Mädchen bei Gesundheitsversorgung und Ernährung schlägt sich auch im Zahlenverhältnis zwischen Mädchen und Jungen nieder. So ist die Zahl der Mädchen pro 1.000 Jungen unter sechs Jahren auf 927 gesunken. Jahr für Jahr „fehlen“ so Hunderttausende Mädchen, weil sie vor der Geburt abgetrieben wurden oder schon früh starben. Die Kombination von extremer Armut, Prostitution und Mobilität…hat bewirkt, dass Indien heute das Land mit den meisten HIV-Infizierten ist.
Die Volksrepublik China ist mit 1,3 Milliarden Einwohnern das bevölkerungs-reichste Land der Erde.
Die Kommunistische Partei Chinas hat sich zu einer Volkspartei gewandelt. Während früher Vertreter der verschiedenen ideolo- gischen Schulen um Einfluss rangen, ringen jetzt Vertreter der Unternehmer, der Gewerkschaften, der Bauern, der Städte oder Parteiintellektuelle um die politische Linie. Der kontroverse Diskurs ist dabei erwünscht und wird auch öffentlich ausgetragen.
Es gibt im wesentlichen drei Strömungen. Die „Neuen Linken“ kritisieren die sozialen Folgen der Liberalisierungspolitik und fordern mehr Eingreifen des Staates. Die „Neoliberalen“ fordern, dass sich der Staat noch viel stärker aus der Wirtschaft zurückzieht, während die „Demokratischen Liberalen“ politische Reformen fordern. Einer ihrer wichtigsten Vertreter ist He Weifang. Er legte im Jahr 2008 ein Siebenpunkteplan vor. Er fordert u. a.: Die Dominanz der Partei im politischen System zu reduzieren, das Rechtswesen vom Einfluss der Partei zu befreien, die Rechtssicherheit im Wirtschaftsalltag zu verbessern, sowie Demonstrationsfreiheit.
Die Ein-Kind-Politik ist in China selbst nicht unumstritten. Jedoch ist das Problem der Überbevölkerung so gravierend, dass die Regierung an eine generelle Aufhebung der Maßnahmen vorerst nicht denkt. Als Alternative ist eine steuerliche Benachteiligung von Familien mit mehreren Kindern im Gespräch. Eine andere Alternative schlug Anfang Oktober 2004 der Chef der Bevölkerungskommission Chinas vor: Die Geburtenkontrolle solle zugunsten einer Zwei-Kind-Politik aufgelockert werden. Zunächst sollte ab 2010 Frauen über 35 Jahren ein zweites Kind erlaubt und nachfolgend jedes Jahr die Altersgrenze um ein Jahr gesenkt werden. Doch schon kurz nach dem Vorschlag der Kommission wurde die Ein-Kind-Politik ausgesetzt. Paare, die selbst Einzelkinder sind, dürfen seitdem ein zweites Kind haben. Der Hintergrund: Bereits jetzt sind 22 Prozent der Shanghaier über 60 Jahre alt, 2020 werden es nach Schätzungen bereits 34 Prozent sein. Die aktuelle Lebenserwartung liegt für Männer bei 70 und Frauen bei 74 Jahren.
